Unter geistigem Eigentum versteht man Informationsgehalte und Originalausdrucksformen, die ihren eigentlichen Wert aus kreativen Ideen ableiten. Es ist auch Information von kommerziellem Wert.

Schutz geistigen Eigentums

Die wesentlichsten Formen der Rechtsansprüche bezüglich geistigen Eigentums sind Patente, Urheberrechte, Markenzeichen, industrielle Designs und Geschäftsgeheimnisse. Gesetze, die das Ausmaß und die Dauer von Rechtsansprüchen festlegen, bilden die Grundlage für den Schutz geistigen Eigentums.

Wo ein solcher Schutz nicht besteht oder nicht wirksam ist, ist Piraterie oft alltäglich - das nicht genehmigte Kopieren von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Computersoftware, Halbleiterchips oder anderer geschützter Arbeit oder Tonaufzeichnungen. Fälschungen, früher auf die illegale Verwendung von Markennamen von Konsumgütern beschränkt, erstrecken sich jetzt auch auf solche Erzeugnisse wie Pharmazeutika, agrochemische Produkte und Flugzeugersatzteile.

Jährlich wird durch Patentverletzungen und Überschreitungen des Urheberrechts in der Industrie und Produktionswirtschaft ein beträchtlicher Schaden registriert, trotz ausgeweitetem Patentschutz und der Verschärfung von Strafen im Copyright-Segment.

Die Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft und Forschung haben zu einem neuen "Selbstverständnis" gegenüber dem geistigen Eigentum geführt. Freier Zugang zu Wissen und zur Forschung wird häufig mit deren beliebigem Verwerten verwechselt, die gesetzlichen Instrumentarien hinken der Dynamik der technischen Entwicklung ebenso nach wie die exekutiven Maßnahmen und Befugnisse.

Legistische und exekutive Maßnahmen reichen nicht aus, um eine nachhaltige Änderung herbeizuführen, deshalb stehen Bewusstseinsbildung, Aufklärung und Kommunikation an erster Stelle. Es geht um die Verankerung eines neuen Bewusstseins für "Intellectual Property" und den Wert des geistigen Eigentums.

Schließlich entstehen technischer aber auch humanitärer Fortschritt auf dem kreativen, intellektuellen und wissenschaftlichen Humus einer Gesellschaft.

Künstlerische Kreation und wissenschaftliche Forschung sind Motore unserer Gesellschaft, die mit dem notwendigen Respekt zu begegnen sind: Respekt wiederum ist Schutz geistigen Eigentums vor Missbrauch, Diebstahl, Vereinnahmung.

Bewusstsein dafür zu schaffen, ist Ziel der Plattform zum Schutz geistigen Eigentums, die sich als breite Initiative begreift, über die Grenzen Österreichs hinaus, als Sensibilisierungs- und Aufklärungsmaßnahme ebenso wie als politische Initiative.

Neben der Vertiefung des öffentlichen Bewusstseins ist das Schaffen von international validen und ratifizierten Rahmenabkommen zum Schutz geistigen Eigentums und zu dessen Anerkennung gefragt. Dabei geht es um Urheberrecht im klassischen Sinne ebenso wie um Copyright und Verbietung von Ordinärem, um Fälschungen und Piraterie.

Alle gesellschaftlich relevanten Kräfte sind aufgerufen, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen. Eines scheint klar: Wenn geistiges Eigentum keinen Wert besitzt, Grundlagenforschung der Boden entzogen wird, herrscht keine Bewegung, kein gesellschaftlicher, produktiver und humanitärer Wandel. Stillstand führt zur Verharrung. Das sollte verhindert werden.

Für die Plattform Schutz geistigen Eigentums.
Das Proponentenkomitee.